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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Unsere nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle unsere Lieferungen und Leistungen. Sie sind Inhalt jedes Vertrags mit uns und gelten für die gesamte Dauer der Geschäftsverbindung mit Ihnen. Spätestens durch Auftragserteilung oder Annahme der Lieferung oder Leistung anerkennen Sie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Ihre etwa entgegenstehenden abweichenden Bedingungen widersprechen wir ausdrücklich; unser Schweigen gilt nicht als Zustimmung. Wenn wir mit Ihnen abweichende Bedingungen von diesen Bedingungen sowie Nebenabreden treffen, müssen diese zur Wirksamkeit durch unsere Geschäftsleitung schriftlich betätigt werden. Dies gilt auch für Nebenabreden, die von unseren im Außendienst beschäftigten Mitarbeitern getroffen werden. Diese Bestimmung gilt auch für die Abbedingung der Schriftformklausel selbst.Wenn wir Angebote erstellen, sind diese hinsichtlich Preis, Menge, Lieferfrist und Liefermöglichkeit freibleibend. Erst wenn wir einen Auftrag schriftlich bestätigen, wird er für uns bindend. Unsere Prospekte, Zeichnungen, Werbeschriften, Maß- und Gewichtsangaben sowie in sonstigen Unterlagen enthaltenen Angaben über Qualität, Art, Beschaffenheit und Maßhaltigkeit unserer Leistungen sind nur verbindlich, wenn wir Ihnen dies ausdrücklich schriftlich bestätigen. Wir behalten uns das Eigentums- und Urheberrecht vor an allen Kostenvoranschlägen, Zeichnungen, Layouts und anderen Unterlagen; diese dürfen Sie Dritten nicht zugänglich machen oder vervielfältigen. Ihre Rechte uns gegenüber aus allen Verträgen dürfen Sie nicht an Dritte übertragen, also weder abtreten noch verpfänden. Wenn Sie aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, vom Auftrag zurücktreten, haben wir das Recht, die bis zum Zeitpunkt des Rücktritts angefallenen Kosten für Planung, Arbeitsvorbereitung, Lohn und Material sowie unseren entgangenen Gewinn, mindestens aber 25 % der Nettoauftragssumme, bei Sonderanfertigungen 35 %, ohne weiteren Nachweis in Rechnung zu stellen. Es bleibt uns vorbehalten, weiteren Schaden geltend zu machen. Unsere Arbeiten sind als persönliche geistige Schöpfungen durch das Urheberrechtsgesetz geschützt, dessen Regelungen auch dann als vereinbart gelten, wenn die nach §2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist. Sie sind nicht berechtigt, die von uns im Angebotsstadium eingereichten Vorschläge, Muster oder Layouts zu verwenden und zwar unabhängig davon, ob sie urheberrechtlich geschützt sind oder nicht. Dies gilt auch für eine Verwendung in abgewandelter Form oder durch Dritte. Werden wir von Ihnen mit einer Präsentation beauftragt, so erkennen Sie damit an, daß die Ausarbeitung der Konzeption angemessen zu honorieren ist. Wurde ein Honorar nicht vereinbart, so gilt unsere aktuelle Preisliste bzw. branchenübliche Honorarforderungen. Wir können in keinem Fall unverbindlich und kostenlos arbeiten, auch bei Nichtverwendung der eingereichten Ausarbeitungen oder erfolgten Beratungen. Vorschläge und Weisungen Ihrerseits aus technischen, gestalterischen und anderen Gründen sowie sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluß auf das Honorar. Sie begründen auch kein Miturheberrecht, es sei denn, daß dies ausdrücklich vereinbart worden ist. Unsere Preise und Nebenkosten verstehen sich ab Werk mit Ausnahme der Verpackung und MwSt. Wir stehen Ihnen für handelsübliche Beschaffenheit ein; Muster gelten als ungefähre Typenmuster. Eine absolut mustergetreue Lieferung können wir nicht garantieren. Gewichte und Stückzahlen dürfen bis zu 10% von der vertraglich vereinbarten Menge abweichen, bei DIN-genormten Waren gelten die DIN-Toleranzen. NEU: Beauftragen wir Sie mit der Lieferung von Ware/Fracht an unsere Kunden, so schließen wir §412 HGB aus. Der Frachtführer hat das Gut beförderungssicher zu laden, zu stauen und zu befestigen (verladen) sowie zu entladen. Der Frachtführer hat ebenfalls für die betriebssichere Verladung zu sorgen. Sie sind verpflichtet, die Ware zu überprüfen. Offensichtliche Mängel müssen Sie uns unverzüglich nach Übernahme der Ware, spätestens innerhalb 7 Kalendertagen, versteckte Mängel unverzüglich nach der Entdeckung, spätestens innerhalb 7 Kalendertagen, ansonsten spätestens innerhalb 6 Monaten nach Ankunft der Ware schriftlich anzeigen. Andernfalls gilt die Ware als genehmigt. Ihre Gewährleistungsansprüche sind auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung nach unserer Wahl beschränkt. Scheitert die Nachbesserung bzw. verweigern wir die Ersatzlieferung und erfolgte trotz Ihrer Nachfristsetzung die Nachbesserung bzw. die Ersatzlieferung nicht fristgemäß sind Sie auf die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche verwiesen. Wir haften aber nicht für natürliche Abnutzung und für Schäden, die durch falsche oder mangelhafte Montage oder Bedienung entstehen, es sei denn, wir wären dafür verantwortlich. Nur wenn wir Ihnen eine bestimmte Eigenschaft unserer Lieferung schriftlich zugesichert haben, können Sie deren Fehlen geltend machen. Bis zur vollständigen Bezahlung aller unserer Forderungen gleich, auf welchem Rechtsgrunde diese beruhen, bleiben unsere Lieferungen unser Eigentum. Zur bequemen Zahlung gewähren wir Ihnen 30 Tage Zahlungsziel netto Kasse ab Rechnungsdatum. Zahlen Sie bar, per Überweisung, durch Scheck, können Sie bei Zahlungseingang innerhalb 8 Tagen ab Rechnungsdatum 2% Skonto abziehen. Soweit Sie wegen Mängeln Zahlungen zurückhalten, erlischt das Skontierungsrecht. Bei Produktionen, die Layout- und Vorarbeiten erfordern und den Auftragswert von 500,-- € überschreiten, müssen wir vor Beginn der Realisation eine Abschlagszahlung von 50% des Auftragswertes erhalten haben. Wenn wir Ihnen Zahlungen stunden oder wenn Sie sich mit der Zahlung in Verzug befinden, müssen Sie uns Verzugszinsen in Höhe von mindestens 8% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank entrichten, ohne daß es eines Nachweises der Höhe der angefallenen Zinsen bedarf. Wenn Sie trotz Mahnung Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen, sind wir unter Aufrechterhaltung des Vertrages im übrigen befugt, neben der Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen pauschal 1,4% der Auftragssumme als Bearbeitungsgebühr zu fordern. Wir verpflichten uns, alle uns im Rahmen der Zusammenarbeit mit Ihnen zur Kenntnis gelangenden Geschäftsgeheimnisse mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns zu wahren und alle diesbezüglichen Informationen und Unterlagen vertraulich zu behandeln. Die Sorgfalts- und Verschwiegenheitspflicht währt über das Vertragsende hinaus und gilt auch, wenn eine Zusammenarbeit nicht zustande kommt. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Burgdorf

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